Die AfD vor der nordrhein-westfälischen Landtagswahl –
ein Überblick über das Wirken und Innenleben einer rechtspopulistischen Partei

Referent: Rainer Roeser

(Freier Journalist und Autor, u.a. tätig für das Portal "blick nach rechts")

10.05.2017 18.00 Uhr AStA-Seminarraum (EF 50 0.436)

Nach der Landtagswahl am 14. Mai 2017 könnten zwischen 20 und 30
Abgeordnete der AfD im Düsseldorfer Landesparlament sitzen. Bei ihrer Gründung vor etwas mehr als vier Jahren war die selbst ernannte „Alternative für Deutschland“ eine gesellschaftspolitisch konservative und wirtschaftspolitisch neoliberale Partei, die sich zwar
rechtspopulistischer Argumentationsweisen bediente, ohne dass dies aber das bestimmende Element der Partei war.
Inzwischen ist die AfD zur durchgehend rechtspopulistischen Partei geworden, die ihr Gründungsthema, den Kampf gegen den Euro, längst ergänzt und ersetzt hat durch Parolen gegen Geflüchtete, gegen Islam und gegen eine supranationale Politik. Inzwischen sucht und findet sie die Zusammenarbeit mit extrem rechten Formationen wie der „Freiheitlichen Partei Österreichs“ oder dem „französischen Front National“.
Wer sind die Akteur*innen, die die Rechtsentwicklung der AfD vorangetrieben haben? Und wie ist die stetig weiter nach rechts gedriftete AfD kurz vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen aufgestellt?

Eine Veranstaltung in Kooperation mit dem Antirassistischen
Bildungsforum Rheinland.

Gemeinsam mit:

AStA FH Dortmund
Gewerkschaftliche Hochschulgruppe Dortmund
Forum gegen Rassismus
DGB-Jugend Dortmund-Hellweg
Netwerk Lehramtsstudierende mit Zuwanderungsgechichte


Die Veranstaltung ist hochschulöffentlich.
Wir behalten uns vor, von unserem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsradikalen Parteien oder Organisationen angehören oder der rechten Szene zuzuordnen sind, den Zutritt zu unserer Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

Geänderte Beratungszeiten für internationale Studierende

 

Die Beratung für internationale Studierende findet ab Vorlesungsbeginn, 18.04.17 jeweils Dienstags von 13.00-14.30 und Mittwochs von 10.00-12.00Uhr im AStA, Emil-Figge 50, statt.

Weitere Infos: http://asta-dortmund.de/index.php/beratung

 

Fahrrad Werkstatt bis 15.4. nur Donnerstags geöffnet

Leider ist die Fahrradwerkstatt bis zum 15.4.2017 Dienstags und Mittwochs geschlossen.

Beratung für Internationale Studierenden

Die Beratung für internationale Studierende findet in der Woche vom 03.04. - 07.04.2017 nicht statt.

Abweichend werden zusätzliche Beratungstermine am Freitag, 31.03. und Mittwoch, 12.04. jeweils von 10.00 - 12.00 angeboten.

Bei Fragen kann jederzeit eine E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! geschrieben werden.

 

Offener Brief zur H-Bahn

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Mitglieder des Aufsichtsrates der Dortmunder Stadtwerke AG,
Sehr geehrte Stadträt*innen,

Eine Stadt. Viel Wissen - unter diesem Motto bewirbt die Stadt ihre Entwicklung zum Wissenschaftsstandort und erfreut sich an dem stetigen Zuzug von Studierenden, der auch zur Stadtentwicklung beiträgt.

Wir sind erstaunt, welchen Stellenwert die Dortmunder Stadtwerke AG (DSW21) dem Hochschulbetrieb am gemeinsamen Campus von Technischer Universität (TU) und Fachhochschule (FH) beimessen. Mit größter Verwunderung stellen wir fest, dass einer der größten Hochschulcampus in Deutschland nicht wenigstens im selben bedarfsgerechten Umfang von den städtischen Verkehrsbetrieben bedient wird, wie jeder andere Stadtteil Dortmunds.

Alle Buslinien der DSW21 fahren auch am Wochenende ganztägig, für uns Studierende soll jedoch noch nicht einmal ein H-Bahn-Betrieb an einigen Stunden an Samstagen möglich sein. Dies ist für uns vollkommen unverständlich, auch vor dem Hintergrund, dass der Vorstand der Stadtwerke die Kosten mit 40.000 € jährlich angibt, bei einem Umsatz durch das Semesterticket von 13.000.000 € jährlich alleine durch die Studierenden der TU.

Schon die Wahl der Bedingungen für den Probebetrieb der H-Bahn an Samstagen vom 03.09.16 bis 26.11.16 ließ bereits eindeutig vermuten, dass ein Regelbetrieb von Seiten der Stadtwerke nicht gewünscht ist. Denn der Probezeitraum wurde in einen Zeitraum gelegte zu dem erfahrungsgemäß die wenigsten Studierenden zwischen den Campusteilen pendeln.
Auch erscheint die gewünschte Zahl von 200 Fahrgästen in der Stunde verglichen an den Nutzungsstatistiken im wöchentlichen Betrieb utopisch. Vergleichbar ist diese Zeit eher mit den Schwachlastzeiten im Betrieb der H-Bahn in der ca. 40 - 70 Fahrgäste die Bahn nutzen, eine ähnliche Nutzungsquote wurde auch im Probebetrieb erreicht. Auch ist es verwunderlich, dass keine Alternativmodelle, beispielsweise ein Busbetrieb geprüft wurden.

Zudem ist es auch auffällig, dass die Nutzer*innen mangelhaft auf den zusätzlichen Betrieb aufmerksam gemacht wurden. Lediglich ein Zettel in jeder H-Bahn Station und ein schlichter Vermerk auf der Homepage erscheint doch ein wenig dürftig für die groß angekündigte Werbekampagne.
Dass sich die H Bahn Gesellschaft im Nachhinein auf die alleinig vom AStA geplanten und durchgeführten Werbeaktionen beruft, offenbart die Unzulänglichkeiten der eigenen Öffentlichkeitsarbeit. Weshalb die Fahrten am Samstag nicht in die Onlinefahrplanauskünfte implementiert wurden, erscheint unverständlich. Aus diesem Grund konnten viele Personen die Nutzung der H-Bahn nicht in ihren Modal Split aufnehmen.
Daher halten wir es für angebracht, auch Ihnen als Vertreter*innen der politischen Ebene unsere grundsätzliche Kritik am Umgang des städtischen Unternehmens mit uns als einem der größten Kunden zu äußern. Unsere Anfragen nach Informationen werden entweder gar nicht oder sehr zögerlich beantwortet. Wir bedauern, dass ein produktiver Austausch mit der Studierendenschaft von Seiten der H Bahn Gesellschaft offensichtlich nicht gewünscht ist.

Daher wenden wir uns nun an Sie als die Entscheider*innen um den absolut notwendigen und ja auch von den politischen Gremien unterstützten Betrieb der H-Bahn am Samstag nun endlich dauerhaft zu installieren. Wir würden uns freuen, wenn diese Diskussion in die politische Agenda von Aufsichtsrat und Stadtrat aufgenommen wird, denn es ist für uns nicht akzeptabel, dass die Entscheidung über unseren Personennahverkehr alleine der Geschäftsführung der Stadtwerke obliegt und somit das reine ökonomische Interesse über Gemeingut bestimmt.

 

Der Allgemeine Studierendenausschuss der TU Dortmund,

 

Hannah Rosenbaum, Sprecherin, Januar 2017

Kontakt

AStA TU Dortmund

Emil-Figge-Str. 50

44221 Dortmund

 

Telefon: +49  (0)231 / 755 – 2584
Telefax: +49  (0)231 / 755 – 5143

Öffnungszeiten AStA Service

Mo. bis Fr.:
10.00 Uhr bis 15.00 Uhr

In der vorlesungsfreien Zeit:
10.00 Uhr bis 13.00 Uhr

Beglaubigungen können leider nur zwischen 10.00 Uhr bis 13.00 Uhr ausgestellt werden.

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